Konflikt um Kostenübernahme von Krankenfahrten in Erfurt

Ab April 2023 rechnen Taxiunternehmen in Erfurt mit einem Chaos bei der Abrechnung von Krankenfahrten, da die bisherigen Verträge zwischen ihnen und den Krankenkassen auslaufen.

von <a href="https://nacht-depesche.de/Autoren/Ignaz_Nemtsov">Ignaz Nemtsov</a>

von Ignaz Nemtsov

aktualisiert am 24. März 2023 | 16:38 Uhr

Die Erfurter City Taxi AG hat bislang nur mit der AOK Plus einen neuen Vertrag abgeschlossen, der höhere Pauschalen für die ersten fünf Kilometer einer Krankenfahrt vorsieht. Mit dem Verband der Ersatzkassen (VDEK) gibt es jedoch noch keine Einigung; der Hauptstreitpunkt sind die Kosten für zusätzliche Kilometer.

Die Taxiunternehmen drohen damit, Patienten nur noch zum aktuellen Taxitarif zu befördern. Laut VDEK erschweren „extreme Forderungen“ der Taxiunternehmen die Verhandlungen.

Der Verband lehnt die aus seiner Sicht überzogenen Tariferhöhungen ab.

Die Erfurter Taxiunternehmer nutzten ihre guten Verbindungen zum Erfurter Stadtrat, um einen aus ihrer Sicht außergewöhnlich vorteilhaften neuen Taxitarif durchzusetzen.

Gesetzliche Krankenkassen sind an das Wirtschaftlichkeitsgebot gebunden, das verlangt, dass Leistungen ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sein müssen und das Maß des Notwendigen nicht überschreiten dürfen.

Ein Taxitarif in Erfurt, der deutlich höher ist als in München – einer Stadt mit 60 % höheren Lebenshaltungskosten – könnte dieses Gebot möglicherweise verletzen.

Die Kosten für eine 6 km Fahrt nach Taxameter:
Erfurt:	25,50 Euro
Stuttgart:	21,20 Euro
München:	19,30 Euro
Worms:	18,90 Euro
Meißen:	18,30 Euro
Ludwigshafen:	16,10 Euro

Kassenfinanzierte Fahrten sollen weiterhin möglich sein. Allerdings könnte sich für einige Patienten der Anbieter ändern, falls keine Einigung erzielt wird. Die Kassen planen, in der kommenden Woche ein letztes Einigungsangebot zu unterbreiten.

Die AOK Plus und der VDEK haben bereits einer 22%igen Erhöhung der Pauschale für Kurzstreckenfahrten zugestimmt. Der Streit dreht sich jedoch um die Kosten für Strecken über fünf Kilometer hinaus, bei denen das VDEK-Angebot von 8 % Erhöhung für die Taxiunternehmen inakzeptabel ist.

Dieser Konflikt zeigt, dass ein vermeintlich vorteilhafter neuer kommunaler Tarif für Taxiunternehmen zum Bumerang werden kann, wenn die Krankenkassen ihn nicht ohne Widerstand akzeptieren.

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